Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

von HAMONDI Bautechnik

Volker Isensee

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im nachfolgenden kurz HAMONDI genannt.

§1 Allgemeines – Geltungsbereich


1.1
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehung der linksseitig genannten Firma,

im folgenden HAMONDI genannt, und sind Bestandteil aller Liefer-, Werks-, Werkliefer- und

Dienstleistungsverträge sowie vertragliche Vereinbarungen und Angebote. Sie gelten spätestens durch

Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung als anerkannt.


1.2
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in

Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche

Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder

juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten

wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne

dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.


1.3
Ausdrücklich widerspricht HAMONDI Einkaufs- oder Auftragsbedingungen bzw. sonstigen Allgemeinen

Geschäftsbedingungen, die von Unseren abweichen, diesen entgegenstehen oder ergänzen, selbst bei

Kenntnisnahme dieser anderweitigen Bedingungen werden diese nicht Vertragsbestandteil, es sei denn ihrer

Geltung wird ausdrücklich durch HAMONDI schriftlich zugestimmt.


§2 Vertragsabschluß

 

2.1
Hamondi hält sich an abgegebene Angebote vier Wochen gebunden, ausgenommen sind Rohstoff- und

Materialpreise die extremen Schwankungen unterliegen, auf deren Entwicklung wir keinen Einfluss ausüben

können.

2.2
Mit der Bestellung von Waren und/ oder Bau und/ oder Dienstleistungen erklärt der Kunde verbindlich diese

erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Beginn der

Dienstleistungen erklärt werden.


2.3
Bestellt der Verbraucher die Ware und / oder Dienstleistungen auf elektronischem Wege, werden wir den

Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche

Annahme der Bestellung dar, kann aber mit der Annahmeerklärung verbunden sein.


2.4
Der Vertragsabschluß erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch

unsere Zulieferer. Im Falle von Verzögerungen bzw. Nichtverfügbarkeit informieren wir den Kunden umgehend.


§3 Preise, Zahlungs- und Eigentumsbedingungen

 

3.1
Der Kunde verpflichtet sich nach Erhalt der Waren und/ oder Dienstleistungen binnen einer Frist von 30 Tagen ab Rechnungsdatum die Rechnungssumme spätestens zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsvollzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

 

3.2
HAMONDI behält sich vor, Abschlagszahlungen nach Baufortschritten zu verlangen, werden diese nicht verlangt,

bleiben, bis zur Begleichung der Material- bzw. Zwischen- oder Schlussrechnung, sämtliche gelieferten

Materialien im Besitz von HAMONDI, genauso bleiben sämtliche durch uns entsorgte Materialien bis zur

Begleichung der Zwischen- bzw. Schlussrechnung im Besitz des Auftraggebers.


3.3
Liegen zwischen Vertragsabschluß und Abnahme der Leistung bzw. des in sich abgeschlossenen Teils der

Leistung nicht mehr als zwei Monate, dann gilt der im Angebot ausgewiesene Mehrwertsteuersatz. Liegen

zwischen Vertragsabschluß und Abnahme der Leistung bzw. des in sich abgeschlossenen Teils der Leistung

mehr als vier Monate und hat sich der gesetzliche Mehrwertsteuersatz geändert, dann wird der zum Zeitpunkt

der Abnahme der Abnahme der Leistung gültige Mehrwertsteuersatz berechnet. Abweichend davon wird bei

Dauerschuldverhältnissen (z.B. bei längerfristigen Pflegeverträgen immer der zum Zeitpunkt der Abnahme der

einzelnen Teilleistung gültige gesetzliche Mehrwertsteuersatz berechnet.


3.4
Der Verbraucher hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder

durch uns anerkannt wurden.


3.5
Tritt in den Vermögensverhältnissen unserer Kunden eine wesentliche Verschlechterung ein, so sind wir

berechtigt, die Erbringung unserer vertragsmäßigen Leistungen von der Vorauszahlung der vereinbarten

Vergütung oder einer entsprechenden Sicherheitsleistung abhängig zu machen. Nach Setzung einer

angemessenen Nachfrist bei Untätigbleiben unserer Kunden sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten

und Schadensersatz zu verlangen.

 

3.6

Soweit nicht anders vereinbart werden angefangene, nicht vollständige Arbeitsstunden, mit dem der Tätigkeit entsprechenden halben Stundesatz berechnet.


3.7
An- und Abfahrten sind innerhalb eines 50 Kilometer Radius kostenfrei. Als Ausgangspunkt gilt dabei immer der

Sitz von HAMONDI. Ausnahmen stellen Kleinaufträge unter 119,00€ dar. Diese werden Pauschal mit 30,00€

berechnet, sollte keinerlei andere Vereinbarung getroffen worden sein.


§4 Ausführungs- und Lieferpflichten


4.1 Im Falle von Wetterkatastrophen, wie z.B. Dürre, Frost oder Hagel oder anderen unvorhersehbaren und unverschuldeten Umständen wie z.B. Seuchen, Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen jeglicher Art, Krieg, kriegsähnliche Ereignisse, Währungsveränderungen oder behördliche Eingriffe, verlängert sich die Liefer- bzw. Ausführungsfrist für die Dauer der Behinderung. Wird durch die genannten Umstände  die Lieferung bzw. Ausführung unmöglich, so werden wir von der Ausführungs- bzw. Lieferpflicht frei. In diesen Fällen kann der Kunde Schadensersatz nicht geltend machen.


4.2
Feste Ausführungs– und Liefertermine sind für uns lediglich bei schriftlicher Bestätigung bindend.


4.3
Teilleistungen- und lieferungen werden ausdrücklich vorbehalten.


4.4
Bei der Ausführung sämtlicher Tätigkeiten hält sich HAMONDI an die allgemein anerkannten Regeln der

Technik.

§5 Maße und Muster


5.1
Sämtliche Maße sind Cirka-Maße, welche innerhalb der gesetzlichen Normen nach oben oder unten

zulässigerweise abweichen können.

 

5.2
Beim Handel mit Naturprodukten, können Formen und Farben von denen als Beispiel gezeigten Bildern und Mustern der Materialien (z.B. Natursteine, Pflanzen) abweichen.


§6 Garantie und Gewährleistung


6.1
Eine Garantie für das Anwachsen von Pflanzen kann nur mit der gesonderten Beauftragung einer Fertigstellungspflege über ein bzw. zwei Jahre übernommen werden. Eine im Rahmen der Fertigstellungspflege gegebene Garantie setzt die richtige Behandlung der Pflanzen durch den Kunden außerhalb unserer Pflegeleistung voraus (keine zusätzliche Düngung, Wässern nach Absprache etc.). Fälle höherer Gewalt wie Sturm, Frost , Dürre, Schädlingsbefall etc. sind von der Garantie ausgenommen, obgleich wir versuchen solche Ereignisse zu beobachten um diesen gegebenenfalls entgegenwirken zu können. Im Regelfall ersetzen wir  einzelne Ausfälle von Pflanzen aus Kulanzgründen, vorausgesetzt es sind keine fahrlässigen Schädigungen durch den Kunden erkennbar.


6.2
Für die von uns durchgeführten Bauleistungen geben wir eine Gewährleistung von bis zu  zwei Jahren.


6.3
Trifft ein Garantiefall ein, behalten wir uns zunächst das Recht auf Nachbesserung vor. Sollte diese zum wiederholten Male misslingen steht dem Kunden ein Recht zur Herabsetzung der Vergütung zu. Vom Vertrag zurücktreten kann der Kunde nur im Falle von grob fahrlässigen und schwerwiegenden Mängeln, die unter keinen Umständen durch Nachbesserungsarbeiten zu beseitigen sind oder im Rahmen von mehreren Nachbesserungsversuchen nicht beseitigt wurden.


6.4
Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach mehrmaliger gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Kunde nach mehrmaliger gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache.


§7 Pflichten des Kunden


7.1
Der Kunde hat vor Beginn der Arbeiten seine Informationspflicht über verlaufende Versorgungsleitungen genau wahrzunehmen, sollte dies nicht geschehen, kann HAMONDI für eventuelle, nicht absichtlich herbeigeführte Schäden keinerlei Haftung übernehmen.


7.2
Für vom Kunden gestellte Materialien bzw. Pflanzen kann HAMONDI keine Garantie übernehmen.

 

§8 Haftpflichtversicherung


8.1
Hamondi ist im Besitz einer Betriebshaftpflichtversicherung. Die Höhe der Versicherungsumme beträgt pro Schadensfall  bis zu 1.000.000,- €.


§9Schlußbestimmungen

9.1
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der allgemeine Gerichtsstand von HAMONDI (Amtsgericht Pforzheim bzw. Landgericht Karlsruhe). Sind die Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der allgemeine Gerichtsstand von HAMONDI (Amtsgericht Pforzheim bzw. Landgericht Karlsruhe).

9.2
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst am nächsten kommt.